Drogen? Beauftragt? Nicht mit Marlene!

Drogenbeauftragte will Steuer auf E-Zigaretten einführen

07.02.2015, 01:27 Uhr | dpa – Deutsche Presse-Agentur GmbH, dpa

Berlin (dpa) – Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, hat sich für eine Steuer auf E-Zigaretten ausgesprochen. Eine Abgabe auf die Geräte mit nikotinhaltigen Flüssigkeiten halte sie steuersystematisch für zwingend geboten, sagte sie den «Stuttgarter Nachrichten». Sie wolle die E-Zigarette, bei der nikotinhaltiger Dampf inhaliert wird, in allen Punkten genauso behandelt wissen wie herkömmliche Zigaretten. Überall, wo Rauchverbote gelten, müsse auch die E-Zigarette verboten sein.

Politik – in allen Variationen – interessiert mich nicht. Das ist dem Umstand geschuldet, dass, wann immer ich mich intensiver damit auseinandersetze, ich mich nur darüber aufrege. Was ich jedoch regelmäßig mache, ist die Überschriften in meiner Tageszeitung zu lesen.

Und da begab es sich, dass mir ein knapper Bericht über unsere wundervolle Drogenbeauftragte ins Auge sprang. Marlene, Marlene, oh Marlene!

Mein Blut geriet dermaßen in Wallungen, dass ich selbst Tage danach das Thema nicht erwähnen konnte, ohne gleich wieder in einen Rausch zu verfallen. In meinem ganzen Leben, war es das erste Mal, dass ich mich ernsthaft hingesetzt habe, und recherchierte, welche Möglichkeiten ich als normaler Bürger habe, gegen die Willkür einzelne Politiker vorzugehen.

Dieser Beitrag war bereits vor über 14 Tagen fertiggestellt, jedoch hätte man zum Schutz der Jugend, 75 Prozent des Textes schwärzen müssen. Wie gesagt, ich war sehr ungehalten.

Marlene, meine persönliche Freundin Marlene. Schauen wir uns doch mal an, was das Gesetz zu ihren Vorschlägen sagt:

Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV)

§ 5 Nichtraucherschutz

(1) Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen.

Das Rauchverbot unter diesen Bedingungen finde ich sehr gut. Wenn ein Raucher sich dazu entscheidet, das Risiko von vermehrten Krankheiten einzugehen, darf und soll dessen Umgebung nicht darunter leiden. Der Schutz der Passivraucher hat vor allem Vorrang.

Und dann kam Marlene, weshalb wir uns noch ein Gesetz genauer ansehen:

§ 1 Steuergebiet, Steuergegenstand

(1) Tabakwaren unterliegen im Steuergebiet der Tabaksteuer. Steuergebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel Helgoland. Die Tabaksteuer ist eine Verbrauchsteuer im Sinn der Abgabenordnung.

(2) Tabakwaren sind

Zigarren oder Zigarillos: als solche zum Rauchen geeignete und auf Grund ihrer Eigenschaften und der normalen Verbrauchererwartungen ausschließlich dafür bestimmte, mit einem Deckblatt oder mit einem Deckblatt und einem Umblatt umhüllte Tabakstränge.

Mit mehr Details will ich euch nicht langweilen, aber es genauso weiter im Text, nur um Tabak.

Laut statistischem Bundesamt wurden im vergangenen Jahr 79,5 Mrd. Zigaretten gekauft. Das sind in Summe etwa 0,9 Prozent weniger als im Vorjahr. Zum Vergleich: Im Jahre 1991 wurden etwa 146,5 Milliarden Zigaretten versteuert. Jedes Jahr werden die Zigaretten teurer, was an den stetig weiter erhöhten Steuern liegt.

Von daher kann ich auch absolut nachvollziehen, dass der Herr Staat Schnappatmung bekommt, bei all den verlorenen Steuern. Es geht hier in Summe nicht gerade um ein paar wenige Euro.

Es handelt sich aber dennoch eindeutig um eine Tabaksteuer, und keine Nikotinsteuer, sonst müssten wir auch auf Nikotinpflaster oder Nikotinkaugummis Tabaksteuer bezahlen. Richtig? Daher wird das sicher noch geändert werden.

ABER: Ich frage mich ernsthaft, ob ich hier im Kindergarten bin!?!?!

Wenn ich eine Einschätzung meiner Person gegenüber vornehmen sollte, dann würde ich behaupten, dass ich ein halbwegs intelligenter Menschen bin, mit mittlerem Bildungsniveau. Es ist mir also zuzutrauen, eigene Entscheidungen für mich und mein Leben zu treffen.

Aber Marlene sieht das ganz anders. Denn, obwohl E-Zigaretten weder „stinken“, noch „rauchen“ und auch für niemanden, außer dem armseligen Raucher, gesundheitsgefährdend sind, sollen sie unter die gleichen Regelungen und Verbote fallen.

Und genau das war der Moment, als ich noch mit der Zeitung in meiner Hand, vollkommen Amok gelaufen bin. Ich hatte in den folgenden Minuten mehr Schimpfwörter in den Mund genommen, als in den gesamten 5 Jahren zuvor. Auch jetzt noch fällt es mir extrem schwer, mich auf das Schreiben zu konzentrieren, ohne das eine oder andere Wort zu benutzen. Soviel zu Julusch und Politik – ich hasse Politik.

Ganz ehrlich – in wieweit müssen wir uns das eigentlich gefallen lassen? Und diese Frage und nur zwei Gedanken, an meine ganzen letzten Montage in München, bringen mich gerade wieder zu Raserei.

Jeden verdammten Montag, sind aber- und abertausende unterwegs, um einen Gegenpol zur Pegida zu bilden. Ist den ganzen Schwachköpfen eigentlich schon mal aufgefallen, dass sie mittlerweile nur aus Spaß und Dollerei meine Steuern verbrennen? Und Leutchen, wir haben es auch schon beim ersten Mal begriffen, dass wir bunt sind. Spätestens beim zweiten Mal oder beim dritten Mal, hat es auch der letzte Hirni verstanden.

Und so sitze ich hier und fühle mich Entmündigt und wie ein dummes Kind in die Ecke gestellt. Niemand rennt z.B. jeden Dienstag durch die Städte und demonstriert gegen Marlene. Wenn ich Marlene nur eine Frage stellen dürfte, dann diese: „Liebe Marlene, du bist doch sicher nur so ein „spezieller Charakter“, weil dich als Kind schon keiner lieb hatte! Richtig?“

Also, her mit den Informationen. Was kann ich als armer, dummer und entmündigter Bürger tun?

Eure Julusch

 

9 Gedanken zu “Drogen? Beauftragt? Nicht mit Marlene!

  1. Während ich deinen Artikel las, zog ich genüsslich an meiner E-Zigarette und überlegte, wie denn eigentlich meine Gefühle dazu sind. Ich kann deine Wut verstehen, habe aber selbst keine. (Ich bin aber sowieso nicht gut im Wütendsein, höchstens traurig sein kann ich; wütend werde ich einfach nie, aber das finde ich auch nicht so schlimm.)
    Welche Möglichkeiten hat man als normaler Bürger, gegen die Willkür der Politiker vorzugehen? – Wenige, schätze ich. Man weiß ja auch nicht, welche Intention hinter diesem Vorschlag steckt. Waren es Gelder, Zwang, von-sich-hören-lassen-müssen, (…)?
    Mit dem Hanf ist es ja nichts anderes. So eine wertvolle Pflanze, aber sie bleibt weiterhin verboten. Das finde ich übrigens viel schlimmer. Das und viele andere Sachen…uns Bürgern wird, wenn man so will, sogar das Recht abgesprochen, Erfahrungen zu sammeln und für uns selbst zu entscheiden. Diese Dinge machen mich WIRKLICH traurig – eine Steuer auf E-Zigaretten kann mich deshalb nicht sehr schocken. Das macht Marlenes Vorschlag natürlich nicht weniger blödsinnig, aber ich hätte schon viel eher damit gerechnet und sie ist ja glaub auch nicht die erste, die das Wort Steuer in Zusammenhang mit E-Zigaretten in den Mund nimmt. Tja … Es bleibt spannend.

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  2. Liebe Julusch,

    obwohl es nicht zum Lachen und auch nicht zum Lächeln ist, weil du über diese Sache berechtigt wütend bist, musste ich trotzdem beim Lesen innerlich schmunzeln. Weil du eine Art hast dich zu artikulieren, eben auch dann, wenn du stinkewütend bist und trotzdem du wahrscheinlich schon eine Menge Selbstzensur betrieben hast, dass es einfach erfrischend für mich ist. Vielleicht, weil ich selbst den Weg glaubte nie zu haben: Richtig wütend zu werden und mich aufzuregen.

    Du fühlst dich entmündigt und als dummes Kind in die Ecke gestellt. Ich verstehe.

    Was du tun kannst? Ich kenne mich damit auch zu wenig aus und mag Politik auch nicht. Wünsche mir aber, dass „die Bürger“ anfangen öfter aufzustehen und sich zu Wort zu melden, wenn Politik über ihre Köpfe hinweg gemacht wird.

    Vielleicht ne blöde Frage: Kann man Frau Marlene nicht einfach anrufen?

    Verständnisvolle Grüße
    Marion

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    • Liebe Marion,

      danke für deine Worte. Es ist schön, dass du mich verstehst. Ich glaube wir können Marlene nicht einfach anrufen, und wenn, dann besser nicht ich. ;-) Weil dann sicher die Frage aufkommen würde, inwieweit ich mich selbst noch zensieren könnte. Ähm … Vielleicht mache ich es einfach wie du. Sag mal, wie ist es denn so mit den Gesetzen in der Schweiz zum Thema E-Zigaretten?

      Ich würde kommen, sobald ihr (die Schweizer) aufhört (dich natürlich ausgenommen) Schäferhunde zu futtern. Und wetten, das verantwortet eine Bundesrätin in der Schweiz, die auch Marlene heißt. Pah! Das würde passen.

      Fühl dich gedrückt und lieben und frustrierten Gruß
      Julusch

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      • Liebe Julusch,

        es gab von Avaaz oder Konsorten schon mal Aktionen, wo aufgerufen wurde, die Verantwortlichen am Telefon zu löchern und seinen Unmut kund zu tun. Die Links zu den jeweiligen Büros waren genannt. Ich fand das eine gute Idee, hab mich aber nie getraut anzurufen, d.h. ein einziges Mal hab ich es probiert, da war besetzt :P

        Das dachte ich mir schon, dass du dann nicht so lammfromm sprechen würdest. In dem Fall bräuchte es ja auch keinen Anruf.

        Keine Ahnung, wie die Gesetze darüber hier sind. Ich mag keine Politik :P

        Wie, Schäferhunde futtern? Also das wüsste ich aber. In meinem – zugegeben kleinen – Umfeld ist das noch nicht zum Brauch geworden.
        Und ich muss dich enttäuschen, da gibts die Eveline, die Doris und die Simonetta. Aber die haben sicherlich auch so einiges zu verantworten – von dem ich nichts weiß.

        Drück dich mal zurück
        Marion

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      • Hallo Marion.

        Eveline, Doris und Simonette? Das klingt mir schon sehr verdächtig. Wer weiß was die alles aushecken.

        Das mit den Essen von Hunden und Katzen ist leider wahr, obwohl das nur bei einem kleinen Prozentsatz der Schweizer regelmäßig auf den Tisch kommt. Hoffe ich mal.

        Lieben Gruß Julusch

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      • Allerdings, liebe Julusch, sehr verdächtig >:(
        Wer weiß, was die schon alles ausgeheckt haben und noch werden. Oft ist das Kind ja schon in den Brunnen gefallen, wenn wir es dann auch mal mitbekommen. Wobei ich ja hier sowieso nix mitzureden habe. Da müsste ich schon Schweizer Staatsbürger werden, aber „Die Schweizermacher“ haben es mir gründlich verdorben. Nein, ohne Witz, ich bin Deutsche und das bleibe ich.

        Hunde und Katzen? Da muss ich doch mal auf Suche im Netz gehen. Wieso überhaupt grad bei den Schweizern? Seltsam. Dachte, es gäbe andere Länder, wo sowas vorkommt. Aber man denkt sich Undenkbares ja meistens weit weg – und dann ist es beim Nachbarn in den Hinterzimmern :?

        Lieben Gruß
        Marion

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